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22:50 Uhr | 24.09.2016 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressum
 




Kreistagswahl am 11. September 2016 Herzlich willkommen


17.09.2016
CDU zur Kreistagswahl

 Der CDU-Kreisverband Northeim sieht die Ergebnisse der Kommunalwahl mit gemischten Gefühle. So konnte die rotgrüne Mehrheit im Kreistag gebrochen werden. Schon in den letzten Monaten der vergangenen  Legislaturperiode zeigten sich dort mit 2 Austritten aus der Grünen-Fraktion Auflösungserscheinungen. Politisch war der Kreistag damit lahm gelegt und der Landkreis drohte mal wieder zu einem Übernahmekandidaten zu werden. Mit dem neuen 8 Parteien-Parlament wird es aber nicht leichter, befürchtet die CDU. Eine Zusammenarbeit der beiden großen Parteien kann langfristig den Bestand des Landkreies sichern. Dabei müssen Kompromisse geschlossen werden, aber nicht um jeden Preis: Die Inhalte müssen mit dem CDU-Programm kompatibel sein. Eine nachhaltige Finanz-, Wirtschafts- und Schulpolitik steht dabei für die CDU im Mittelpunkt. Aber auch wechselnde Mehrheiten im Kreistag zu den einzelnen Themen können sich die Christdemokratin vorstellen. 
 
Mit Bedauern nimmt die CDU zur Kenntnis, dass die AfD 4 Mandate im neuen Kreistag bekommen hat, was auch zulasten ihrer Kreistagsfraktion ging. Aber die Erfolge dieser kommunalpolitisch bisher schwach in Erscheinung getretenen Parteien hält sich in Grenzen, sie sind weit von den zweistelligen Ergebnissen in Ostdeutschland entfernt. Die Grünen haben ohne Fukushima-Effekt gleich zwei Mandate verloren. Die Zersplitterung auf Einzelsitze für einzelen Gruppierungen sehen wir mit Sorge. Das gilt auch für die gesunkene Wahlbeteiligung. Die Strategie, auf die Kandidaten zu setzen, hart sich für die CDU ausgezahlt. Ein Wettrennen um Themen am rechten Rand kann man als Partei der Mitte nur verlieren. Unsere Kandidateb fuhren dabei zum Teil Spitzenergebnisse ein und konnten damit auf Augenhöhe mit der SPD punkten. So holte der Kreisvorsitzende Dr. Roy Kühne, MdB 4.119 Stimmen, Dr. Bernd von Garmissen 2.511 Stimmen und Werner Thiele 2488 Stimmen.




06.09.2016
CDU setzt auf eigene Kandidaten anstatt sich ein Wettrennen am rechten Rand zu liefern

Aus Sicht der CDU gestaltet sich der aktuelle Wahlkampf anders als die bisherigen. So ist es der AfD und der NPD nur unter Polizeischutz möglich, Ihre Wahlkampfstände zu errichten. Das erhöht natürlich die Aufmerksamkeit. Durch Provokation und die Konzentration auf ein Thema flacht die inhaltliche Diskussion auf kommunaler Ebene ab. Die Konzepte der Parteien für die Gestaltung unserer Kommune sind eher zweitrangig. Dabei liegen mit den Themen Wirtschaft und Bildung die Themen quasi vor Ort. Nur Protest hilft auf Dauer nicht weiter, wenn es um die Entwicklung der Kommune geht. Die Einnahmesituation der Kommunen muss verbessert und die Kostenstruktur optimiert werden, damit diese auch langfristig überlebensfähig sind. Fragen nach der Schulstruktur, der Breitband- und Medizinversorgung sind hier von Interesse. Die CDU sieht sich hier inhaltlich und personell breiter aufgestellt. Das zeige sich schon daran, dass sie mit ihren Köpfen plakatiert, während die Randparteien eher auf ein Themenplakat setzen, dass aus Berlin vorgegeben wird und nicht auf die Bedürfnisse vor Ort eingeht. Die CDU setzt beispielsweise bei der Sicherheit und Integration auf eine entsprechende Bauplanung um Separation, Gewalt und Verunreinigung zu verhindern. 
Auch Organisationen wie der NPD wird aus Sicht der Christdemokratin zu viel Raum eingeräumt, wenn sich zehn mal so viel Gegendemonstranten zusammenfinden und die NPD eine Titelstory in den lokalen Medien erhält. Da läuft etwas falsch, wenn nur noch Extreme die Aufmerksamkeit an sich ziehen. Demokratie lebt vom Kompromiss und der Toleranz sowie der Achtung Andersdenkender. Sie aus dem Medien ganz auszugrenzen ist falsch, das bestätigt nur deren Vorwurf "Lügenpresse". Wir wollen uns thematisch mit der AfD auseinandersetzen ,ohne zu versuchen, sie rechts zu überholen. Dieses Rennen kann nicht im Interesse einer Partei der Mitte liegen, die für sich den Anspruch hat, Volkspartei zu sein.



31.08.2016
CDU will mittelständische Wirtschaft stärken

Die CDU im Landkreis Northeim will mit einem umfassenden Wahlprogramm zu den Themen Wirtschaft und Arbeit und die Wähler gewinnen. Vorrangiges Ziel ist es, das Leben im ländlichen Raum lebenswert zu erhalten, junge Menschen an die Region zu binden und die dafür notwendige Infrastruktur bereitzustellen. In erster Linie müssen dafür Jobs geschaffen und ein passendes Kultur- sowie Bildungsangebot bereitgestellt werden.



24.08.2016
Bildungsversprechen der SPD zur Schülerbeförderung unseriös
Oder Wahlkampf gegen die eigene Ministerin?

Als unseriös bezeichnet der schulpolitische Sprecher der Northeimer CDU Malte Schober das Wahlversprechen zur Schülerbeförderung in der gymnasialen Oberstufe. Sowohl im Wahlprogramm als auch in der HNA vom 23.8. hatte die SPD zugesagt, sich für eine kostenlose Beförderung der Oberstufenschüler einzusetzen. 



03.08.2016
CDU diskutierte über Europa nach dem Brexit

In einer engagierten Diskussion beschäftigte sich der CDU Kreisverband Northeim mit der Zukunft der EU nach dem Brexit. Die Europaabgeordnete Dr. Quisthoudt-Rowohl, MdEP sagte, dass sich die Gesellschaft der EU verändere. Hinzu kommt, dass Anzahl der Mitgliedsstaaten auf 28 mit ihren unterschiedlichen Perspektiven gestiegen ist. Es gilt einen Konsens zu finden. Die Frage ist, wie die EU in Zukunft aussieht. Wie können wir für die kommenden Generationen den Frieden und den Wohlstand erhalten?  Nach dem Austritt Großbritanniens sollte die Chance für ein Mehr an gemeinsamer Sicherheits-, Wirtschafts- und Außenpolitik ergriffen werden.



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12.09.2008
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