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18.08.2017, 17:05 Uhr
CDA diskutierte über Arbeitnehmerfragen
In einer engagierten Diskussion widmete sich der CDU-Arbeitnehmerflügel den Themen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Dazu hatte der CDA-Kreisverband neben den örtlichen Gewerkschaften den stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Axel Knoerig zu Gast. Zunächst skizzierte Knoerig die Herausforderungen der Arbeitswelt 4.0 in Bezug auf das Arbeitsrecht. Neben einer zunehmenden Vernetzung und Arbeitsteilung ist auch eine Vereinsamung und ständige Verfügbarkeit zu beobachten. Bei der Neuausrichtung des Arbeitsrechts steht aus Sicht der CDA das christliche Menschenbild von Selbstbestimmung und Subsidiarität im Mittelpunkt. Der Mensch ist zunächst durchaus dazu in der Lage, sich selbst in der neuen Arbeitswelt zu orientieren. Nur wenn sich die Kräfteverhältnisse beispielsweise beim Crowdsourcing dermaßen zugunsten der Auftraggeber entwickeln, also Lohndumping und Scheinselbständigkeit ein immer größeres Ausmaß annehmen, sollte der Staat eingreifen. Das müsse in Zeiten eines Binnenmarktes mindestens auf europäischer Ebene geschehen.
Northeim -  Die prekären Arbeitsverhältnisse wie Kettenbefristungen, Werkverträge und Leiharbeit bildeten einen weiteren Schwerpunkt in der Diskussion. Die beabsichtigte Flexibilisierung des Arbeitsmarktes mit einem erleichterten Einstieg wird oft missbraucht. Insbesondere jungen Menschen wird der Einstieg in das Berufsleben so erschwert. Planungssicherheit beim Wohneigentum und Familiengründung seien so nicht möglich. Zu Betriebsrenten kann es aufgrund des häufigen Arbeitsplatzwechsels nicht kommen. Die Benachteiligung der Frauen im Sozialversicherungssystem müsse weiter aufgehoben werden, wie es bei der Mütterrente und dem Wiedereinstieg bereits geschieht.

Die Werkverträge werden aus Sicht der CDA oft dazu benutzt, Sozialversicherungsbeiträge zu umgehen und die Leute als Scheinselbständige zu beschäftigen. Sie haben nur einen Auftraggeber, erhalten Honorar aber kein Kranken-oder Urlaubsgeld. Zudem sind sie von den Aufträgen abhängig, hire an fire eben. In der Leiharbeit sieht man die neue Reglung von gleicher Bezahlung (Equal Pay) nach 9 Monaten skeptisch, oft werden die Leute vorher abbestellt.

Ein Schlüssel zur nachhaltigen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist die berufliche Aus- und Weiterbildung. Dort müsse aber mehr ausgeben werden und insbesondere das Lehrpersonal ordentlich bezahlt und nicht mit Niedriglöhnen und Honorarverträgen abgespeist werden. Sonst werde das so wie bisher nur ein Parkplatz zur Verschönerung der Arbeitslosenstatistik. Am Ende der Diskussion kam man dann überein, dass alle Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auch finanziert bzw. erwirtschaftet werden müssten. Und da seien neben den Arbeitnehmern auch die Arbeitgeber gefragt. 

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