Kreisverband Northeim

CDU sieht Land bei den Kitas in der Pflicht

Der CDU-Kreisverband Northeim sieht die rotgrünen Pläne zur Verbesserung der Kita-Versorgung mit Skepsis. Es kann nicht sein, dass man auf Landesebene eine bessere Versorgung mit Kita-Plätzen verspricht und dann die Kommunen auf den Personalkosten für einen verbesserten Personalschlüssel und verlängerten Öffnungszeiten sitzen lässt. Das widerspricht aus Sicht der CDU ganz klar dem Konnexitätsprinzip wonach derjenige, der die Sache bestellt, sie auch zahlen muss. Seit 2007, noch unter einer CDU/FDP-Regierung, übernahm das Land das dritte Jahr. Eine Ausweitung der Öffnungszeiten wird nur bis Ende 2018 bezuschusst, dann bleiben Eltern, Träger und Kommunen auf den Kosten sitzen. Die CDU Niedersachsen fordert dagegen, die Elternbeiträge für das erste und zweite Kindergartenjahr ab dem 1. August 2018 beitragsfrei zu stellen. Die Kosten muss das Land als originär für Bildung zuständige Ebene übernehmen.
 Für die CDU gehören Quantität und Qualität beim Ausbau der Angebote zur frühkindlichen Bildung zusammen. Dabei muss aber auch darauf geachtet werden, dass das Angebot bedarfsgerecht gestaltet wird. Eine Abfrage bei den Kommunen hat ergeben, dass die meisten Eltern und unternehmen mit dem Angebot von 8 bis 16 Uhr und in Ausnahmen bis 17 Uhr zufrieden sind. Es bleibt eher die Frage nach der Anzahl der Plätze und der Finanzierung. Und dort ist dann wieder das Land gefragt.