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22.10.2008, 08:26 Uhr | tk
Hegeler: „Frau Heiligenstadt ist scheinbar jedes Mittel zur Profilierung recht.“
CDU Kreisverband empört über Aussagen der SPD-Abgeordneten

Northeim; Der CDU Kreisverband Northeim ist empört über die Aussagen der SPD – Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt. In einer Pressemitteilung behauptet diese, dass zukünftig Eltern bei der Kinderbetreuung mit 504 € im Jahr mehr belastet werden sollen. Heiner Hegeler, Kreisvorsitzender der CDU Northeim: „Diese Aussage ist falsch und Frau Heiligenstadt weiß das.“
Heiner Hegeler
Heiner Hegeler hatte sofort nach der Äußerung mit der Staatskanzlei und dem Kultusministerium Kontakt aufgenommen. „Auch in Hannover war man über die Aussagen der Abgeordneten sprachlos“, so Hegeler, „hier versucht sich jemand mit scheinbar jedem Mittel zu profilieren. Die frühkindliche Bildung hat für die Landesregierung hohe Priorität, denn sie ist eine Investition in die Zukunft und sorgt für Chancengerechtigkeit von Anfang an. Deshalb wird das Land erhebliche Finanzmittel in den Ausbau der Betreuung der unter Dreijährigen investieren.“

Bei den Gesprächen zwischen Landesregierung und Kommunen ging es um die Ermittlung und Aufteilung der Gesamtkosten für die Kleinkindbetreuung in Krippen und Tagespflege. Um die Kosten ermitteln zu können, müssen rechnerische Größen zugrunde gelegt werden. Hegeler: „Die konkrete Umsetzung der Ergebnisse im Hinblick auf die künftige organisatorische Ausgestaltung der Finanzhilfe steht noch aus. Frau Heiligenstadt verunsichert mit aus der Luft gegriffenen Zahlen die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Eine solche billige Polemik auf Kosten unserer Bürgerinnen und Bürger gehört sich nicht.“

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