Der CDU-Kreisverband Northeim nimmt die jüngst von Teilen der Einbecker SPD angestoßene Debatte um eine Fortsetzung der großen Koalition zum Anlass, besonnener auf Wahlergebnisse aus den Ländern zu reagieren. Die Union als zerstitten darszustellen und damit von den eigenen Problemen abzulenken, reicht nicht. Sprecher Helmar Breuker: "Klar fällt es einem nicht leicht, bei schlechten Landtagswahlergebnissen die Ruhe zu bewahren. Doch deswegen die Zusammenarbeit auf Bundes- und Landesbene infrage zu stellen, ist völlig unangemessen."
Vor allem auf Landesbene arbeite man vertrauensvoll zusammen, was nach dem Landtagswahlkampf nicht unbedingt selbstverständlich war. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz, MdL kann das sicherlich bestätigen. Für die Bundesbene gilt das Gleiche, kann der Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne bestätigen. Mit der SPD arbeite man bei vielen wichtigen Themen an Lösungen für das Land. Gemeinsam mit der SPD wird an vielen wichtigen Themen gearbeitet. So an einem zukunftsfähigen Sozialstaat, der sowohl auf eine gerechte Lastenverteilung und Nutzen setzt. Die Verbesserungen in der Pflege und in der Krankenversicherung mit der paritätischen Beitragsfinanzierung sind ein Beispiel dafür. Die SPD muss sich jetzt genau überlegen, ob sie mitgestalten oder opponieren will. Bei einem Verlassen der Regierung wäre kurzfristig wohl eine Minderheitenregierung nötig, die kaum Gesetze beschließen kann oder es kommt gleich zu Neuwahlen.
Diese führen aus heutiger Sicht aber eher zu einer noch komplizierteren Lage. Wohlmöglich wären ohne Linke oder AfD rechnerisch keine Regierungsbildungen mehr möglich. "Da sollem sich jetzt einige SPD- Kommunalpolitiker genau überlegen, was sie so forsch fordern. Wir wünschen uns jenfalls mehr Loylität und Nerven auch in diesen schwierigen Zeiten für die Volksparteien. Mit sachorientierter Arbeit und Lösungen müssen wir das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen und nicht mit davonlaufen.", so Breuker abschließend.
