Berlin/ Northeim. Die Gesamtsituation der Wirtschaft in Deutschland ist von vielseitigen Herausforderungen geprägt. Hierbei teilen zwar Wirtschafts- und Finanzministerium, dass man sich in einer Rezession befinde, allerdings scheint Olaf Scholz dieser Einschätzung bisher nur wenig Gehör zu schenken. Die Reaktionen und Eindrücke eines Treffens zwischen Wirtschaftsvertretern und Scholz im März könnten Medienberichten zufolge nicht unterschiedlicher sein. Während aus dem Kanzleramt lobende und versöhnliche Töne zu vernehmen sind, zeigten sich die Wirtschaftsvertreter konsterniert über das Gespräch.

Auf dem Foto: Kreisvorsitzender David Artschwager

„Mitten in einer Rezession und sinkender Wirtschaftskraft wäre von der Bundesregierung eigentlich eine entlastende und auf Stabilität ausgerichtete Wirtschaftspolitik zu erwarten. Diese bleibt jedoch vonseiten der Ampel völlig aus“, meint David Artschwager, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Northeim.

Die Lage der Wirtschaft in Deutschland sei durchaus ernst, so bestätigen auch Bundeswirtschafts- und Finanzministerium die Tatsache, dass sich Deutschland in einer Rezession befinde.

Wie Medienberichte (SZ und n-tv) zutage förderten, seien einige Wirtschaftsverbände der Auffassung, Olaf Scholz nehme die wirtschaftlichen Herausforderungen nicht ernst genug. Dass ein Regierungschef in der derzeitigen Lage den Anschein erwecke, dass er sich nicht ernsthaft ausreichend mit diesen Themen auseinandersetze, sei schon schwierig genug. Und dass er die an ihn herangetragenen Sorgen der Unternehmer Berichten zufolge sogar mit der Floskel „die Klage das Lied des Kaufmannes“ abtue, halte man innerhalb der CDU für sehr gefährlich. Gerade als bevölkerungsreichstes Land mit der aktuell noch stärksten Wirtschaftsleistung im Herzen der EU sei eine auf Stabilität ausgerichtete Wirtschaftspolitik in Deutschland von besonderer Relevanz.

„Immer wieder verliert sich die Ampel-Regierung in fragwürdigen Gesetzesinitiativen, teilweise sozialpolitischen Prestigeprojekten, wie zuletzt der Legalisierung des Konsums von Cannabis bei gleichzeitiger Schaffung noch verstrickterer bürokratischer Strukturen und Regelungen. Es fehlt an einer richtigen Prioritätensetzung: Die Bundesregierung musse endlich die Wirtschaftspolitik fokussieren“, fordert CDU-Kreischef David Artschwager. Gerade in der aktuellen Lage und den globalen Krisen, die sich auch besonders stark auf die heimische Wirtschaft auswirken, wäre es wichtig, auf die Ideen und Forderungen der Wirtschaft, bspw. nach Stabilität und Sicherheit bei der Energieversorgung, sowie echter Entbürokratisierung einzugehen und ihnen Rechnung zu tragen. Ziel müsse es sein, den Unternehmensstandort Deutschland wieder attraktiver zu gestalten und Investitionen zu fördern. Dies sei eine wichtige Erwartung, welcher die Ampel als selbsternannte und häufig betonte „Fortschrittskoalition“ nicht gerecht werde.