Kreisverband Northeim

CDU Kreisverband blickt auf Landesparteitag zurück

 Am vergangenen Wochenende fand der 55. Landesparteitag der CDU in Niedersachsen statt.Tagungsort war die Stadthalle Braunschweig. Aus dem Kreisverband Northeim waren als Delegierte Christel Eppenstein, Torsten Bauer, David Artschwager, Kerstin Lorentsen, Heidrun Hoffmann-Taufall und Junna Grünewald vor Ort. Der Parteitag selbst stand ganz im Sinne einer zukunftsgerichteten Linie der CDU mit dem Motto „Start-up Niedersachsen. Heimat der guten Ideen“. Die CDU stellt mir Bernd Althusmann den Wirtschaftsminister und will mit ihm eine neue Gründerkultur entwickeln. Es sollten nicht nur errungene Erfolge in der Regierungskoalition, wie zum Beispiel 750 neue Stellen für Polizei und Justiz oder die Erstellung des Masterplans Digitalisierung gefeiert werden, sondern es ging auch um die weitere Ausrichtung der Union für die Zukunft. So wurde ein Antrag der Jungen Union ausgiebig debattiert, welcher die Widerspruchlösung bei Organspenden behandelt. Die JU-Niedersachsen sprach sich für den Vorstoß von Gesundheitsminister Spahn aus. Positiv bewertet man den Kompromiss zur VW-Schadensregulierung. Es kann nicht sein, dass im den USA Verbraucher besser gestellt sind als im Stammland Niedersachen. Sie haben genauso einen Anspruch auf Schadensersatz. Zum Thema Integration will man weiter auf das Prinzip fordern und fördern setzen. Niedersachsen ist weltoffen und lädt alle dazu ein, daran teilzunehmen. Integrationsverweigerern und Gefährdern müsse aber auf der anderen Seite ein klares Signal gesetzt werden, das Deutschland Einwand mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist. Mit Interesse verfolgte man auch die Weiterleitung des Antrages vom Bezirksverband Hildesheim-Südniedersachsenplan, der sich für die Einführung eines Pflichtdienstjahres einsetzt. Das dürfte auf dem Bundesparteitag im Dezember eine interessante Diskussion werden, ist man sich von Seiten des CDU-Kriesverbandes Northeim sicher.